Donnerstag, 15. Januar 2009

Rotes Kreuz verteidigt Phosphorbombeneinsatz

DPA
Rotes Kreuz verteidigt Phosphorbombeneinsatz.
Israel setzt im Kampf gegen die Hamas Phosphor ein. Das brachte dem Land viel Kritik ein. Jetzt bestätigt jedoch das Rote Kreuz, dass die Chemikalie nur zur Tarnung und zur Täuschung des Feindes benutzt wird. In der israelischen Regierung sorgt Streit um die Fortsetzung des Krieges für Spannungen.
Noch am Montag hatte ein Sprecher der israelischen Armee eine Frage nach dem Einsatz von umstrittenen Phosphorbomben abgewiegelt: „Der Einsatz unserer Waffen erfolgt im Rahmen der legalen Grenzen des internationalen Rechts“, sagte er. Das hat ein Waffenexperte des Internationalen Roten Kreuzes nun in Bezug auf Phosphorbomben bestätigt.
Es könnten zwar keine Zweifel bestehen, dass Israel bei einigen Angriffen Phosphor eingesetzt habe. Das sei aber anscheinend nur geschehen, „um Rauch zu schaffen oder Ziele zu beleuchten“, sagte Peter Herby. Zur Tarnung oder zur Täuschung des Feindes sei der Einsatz von Phosphor nach internationalem Recht legal. „Wir haben keine Anhaltspunkte, dass es für andere Zwecke benutzt wurde“. Israel müsse aber beim Einsatz der Waffe „extreme Vorsicht“ walten lassen.
Die Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“ hatte Israel beschuldigt, Phosphorbomben einzusetzen, die bei Menschen zu schweren Verbrennungen führen können. Nach Angaben von Human Rights Watch weisen mindestens zehn Verletzungsopfer die für Phosphor typischen schweren Brandwunden auf.
Der ehemalige UN-Waffeninspekteur Jan van Aken sagte im MDR, nach der Genfer Konvention von 1980 sei der Einsatz von Phosphor überall dort verboten, wo sich Zivilisten aufhielten. Er gab allerdings zu, dass der Einsatz der Waffen wahrscheinlich „auf dem Papier nicht völkerrechtswidrig“ sei.
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Die Kämpfe im Gazastreifen gingen derweil weiter. Augenzeugen berichteten von heftigen Kämpfen in der näheren Umgebung von Gaza-Stadt. In der Nacht zum Mittwoch bombardierten Kampfflugzeuge wieder 60 Ziele in Gaza, darunter nach Militärangaben 35 Schmuggeltunnel an der Grenze zu Ägypten.
Zum zweiten Mal seit Beginn der Militäroffensive in Gaza wurden auch aus dem Libanon drei Raketen nach Israel abgefeuert. Wieder bestritt die Hisbollah, für den Beschuss verantwortlich zu sein. Drei weitere Raketen sollen von libanesischen Sicherheitskräften unschädlich gemacht worden sein.
Aus dem Gazastreifen feuerte die Hamas bis zum Spätnachmittag 10 Raketen ab. Seit Wochen nimmt die Intensität des Beschusses konstant ab. Viele israelische Beobachter sehen darin ein Zeichen für die Schwächung der Hamas.
Auch in der israelischen Regierung und der Armeeführung mehren sich die Rufe nach einem baldigen Waffenstillstand. Verteidigungsminister Ehud Barak soll laut der Zeitung Haaretz gesagt haben, ein Ende der Offensive sei in Sicht. Aus dem Büro von Ministerpräsident Ehud Olmert wurde Barak deshalb harsch kritisiert: Solche Äußerungen würden von der Hamas als Schwäche ausgelegt werden.
Olmert bemüht sich, die Militäroffensive auch gegen den Willen von Barak und Außenministerin Tzipi Livni fortzusetzen. Weder für Dienstag noch für Mittwoch berief er ein Treffen der drei ein, um über den weiteren Verlauf zu beraten. Peinlich in die Nesseln gesetzt hat Olmert sich zudem mit einer Geschichte, die er stolz vor Lokalpolitikern im südlichen Aschkelon erzählte.
Er habe Präsident Bush mitten in einem Vortrag ans Telefon holen lassen und ihn überzeugt, US-Außenministerin Condoleezza Rice nicht für die UN-Resolution 1860 stimmen zu lassen. Im Tonfall eines angebenden Jungen auf dem Schulhof sagte er dann, es sei Rice „ganz schön peinlich gewesen“, sich der Stimme enthalten zu müssen.
Der Sprecher des US-Außenministeriums sagte daraufhin in ungewöhnlich harschen Worten, Olmerts Version der Geschehnisse sei „vollkommen unrichtig“, die Worte des israelischen Ministerpräsidenten seien „schlicht 100-prozentig, komplett, total falsch“. Doch Olmert blieb bei seiner Variante: schließlich sind ab dem 20. Januar sowohl Präsident Bush als auch Condoleezza Rice für Israel nicht mehr relevant.
Zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 14. Januar 2009, 17:11 Uhr

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