Barack 'Hussein' Obama erwartet ein steiniger Weg
Der nächste Präsident der USA, Barack 'Hussein' Obama, hat sich ehrgeizige Ziele gesetzt. Um seine Reformen auf den Weg zu bringen und das Land aus der Wirtschaftskrise zu führen, rückt er in die Mitte des politischen Spektrums. Beim linken Flügel der US-Demokraten stößt er damit aber auf Unverständnis.
Unter den vielen - oft verwirrenden - Nachrichten aus Washington, die Barack Obamas künftige Politik betrafen, ging eine Meldung nahezu unter.
Sie betraf ein Gespräch, das die kalifornische Senatorin Dianne Feinstein, eine Demokratin, Anfang Dezember mit der "New York Times" über den künftigen Umgang mit internierten Terrorverdächtigen führte.
Feinstein sagte unter anderem: "Zwangsmaßnahmen müssen so weit wie möglich vermieden werden."
So weit wie möglich? Das klang so, als könne es weiterhin Ausnahmen geben.
Dianne Feinstein, eine enge Freundin Hillary Clintons, übernimmt im Januar den Vorsitz des Ausschusses für die Geheimdienste im Oberhaus des amerikanischen Parlaments. Sie hatte vor einem Jahr ein Gesetz mitverfaßt, mit dem das Parlament den Geheimdienst CIA strikt auf die gewaltfreien Verhörrichtlinien der Armee verpflichten wollte. Präsident George W.Bush hatte im März sein Veto eingelegt.
Nach Feinsteins Äußerung geriet der linksliberale Flügel der Demokraten in große Aufregung. Daraufhin schob die Senatorin eine Erklärung nach. Es müsse einen "einheitlichen, klaren Standard der Regierung geben, der den Genfer Konventionen, dem UN-Folterverbot und dem amerikanischen Recht entspricht.
Ich werde ein Gesetz einbringen, das die Schließung Guantánamos vorsieht, die Vernehmungsvorschriften der Armee zum einzigen Verhörstandard macht, den Einsatz privater Vertragsnehmer bei Verhören untersagt und dem Internationalen Roten Kreuz Zugang zu Internierten gewährt."
Es fehlte aber zwei Mal das Wort "alle". Es stand dort nicht: "Alle" Internierten müßten dem Roten Kreuz zugänglich sein. Es stand dort auch nicht, "alle" Zwangsverhöre seien zu beenden.
In Feinsteins Erklärung folgten dann noch die Sätze: "Sollte die künftige Regierung eine Alternative zu diesem Gesetz vorschlagen, werde ich ihr zuhören.
Aber ich bin überzeugt, daß Zwangsverhöre der CIA beendet werden müssen."
Alternativen der Regierung 'Hussein' Obama [dem 'Erlöser' der Witwen, Weisen und Geknechteten, wie ALLER Gefolterten]? "Aber ich bin überzeugt" – ja, könnte Barack Obama etwa in manchen Fällen für Zwangsverhöre plädieren?
Vielleicht kommt das so. Willkommen in der Wirklichkeit.
Das ist nicht zynisch gemeint. Für Zynismus ist in einem Kabinett Obama keinerlei Platz. Es gibt aber Aspekte der Wirklichkeit, die Barack Obama und seinem Stab bisher verborgen geblieben waren. Es sind Realitäten, die mit Begriffen wie "Top Secret/Umbra" versehen oder als "Gamma-Vorgang" eingestuft werden – Informationen, die so geheim sind, dass nur ein kleiner, manchmal sogar nur winziger Kreis per Codewort Zugang zu ihnen erhält. Senatoren gehören nicht dazu.
Als gewählter Präsident aber wird Obama nun allmählich in das gesamte Lagebild eingeweiht, und es scheint dabei für ihn Überraschungen zu geben.
Sie sind umso größer, weil sogar erfahrene Personen in Obamas Umfeld erst wieder den Anschluß an die Realität gewinnen müssen.
US-Medien berichten, die von Obama entsandten Übergangsteams, die in den Ministerien und im Weißen Haus den Amtswechsel vorbereiten, seien über das Ausmaß des technischen Fortschritts seit Bushs Amtsantritt 2001 überrascht.
Diese Teams bestehen aus Experten der vorangegangenen Regierung Bill Clinton. Sie fanden Gebäude wie das Pentagon äußerlich unverändert vor – "aber innen ist nichts mehr so, wie es war".
Am meisten erstaunt waren sie über das Ausmaß digitaler Informationen, die Präsident George W. Bush von den Konfliktschauplätzen der Erde erhält. Den Schilderungen nach kann ein Präsident heute im Lageraum des Weißen Hauses Situationen bis hinunter auf Kompanieebene live verfolgen.
Das war aber selbst für jemanden, der nur mit öffentlich zugänglichen Quellen arbeiten konnte, kein Geheimnis. Die Experten Obamas hingegen sind überrascht? Wo hatten sie seit 2001 ihre Köpfe?
Das neue Kabinett wird rasch der Wirklichkeit Rechnung tragen. Es ist bereits jetzt absehbar, wer im ersten Amtsjahr Obamas dafür einen politischen Preis entrichten wird. Es ist der linke Flügel der Demokraten.
Das war aber selbst für jemanden, der nur mit öffentlich zugänglichen Quellen arbeiten konnte, kein Geheimnis. Die Experten Obamas hingegen sind überrascht? Wo hatten sie seit 2001 ihre Köpfe?
Das neue Kabinett wird rasch der Wirklichkeit Rechnung tragen. Es ist bereits jetzt absehbar, wer im ersten Amtsjahr Obamas dafür einen politischen Preis entrichten wird. Es ist der linke Flügel der Demokraten.
Sieben Wochen nach der Wahl kauert er brütend in der Ecke. Die Linken, die sich doch so sehr im Wahlkampf für Obama eingesetzt hatten, fühlen sich im Nachhinein benutzt und ausgenutzt. Fast zwei Drittel der Senatoren und Abgeordneten des Kongresses erwarten, daß der linke Flügel der Demokraten im ersten Amtsjahr Obamas dessen politisches Hauptproblem sein werde. So ergab es eine Umfrage des Washingtoner Magazins "National Journal" von Mitte Dezember.
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Barack Obama läßt keinen Zweifel daran, daß zweierlei sein Handeln bestimme – erstens die tatsächlich vorgefundene Lage, zweitens der Wille zu überparteilicher Gemeinsamkeit.
Obamas Hauptziel läßt sich ebenfalls in zwei Punkten zusammenfassen. Zum einen soll ein schwarzer Präsident die USA wieder in Ordnung bringen und so das Gerede über unfähige Schwarze endgültig aus der Welt schaffen. Zum anderen soll das noch vor der Kongresswahl vom November 2010 sichtbar werden, damit die Mehrheit der Demokraten weiter wächst.
Barack Obama hat seit Mitte 2007 wiederholt gesagt, er strebe die Formierung einer neuen, dauerhaften, schichtenübergreifenden demokratischen Wählerkoalition an. Eine solche Koalition aus vielen sozialen und weltanschaulichen Strömungen hatte Franklin Roosevelt in den 30er-Jahren geschaffen. Die Republikaner sprengten sie unter Richard Nixon und Ronald Reagan, indem sie selbst eine ähnliche Mehrheit zustande brachten. Obama möchte das Pendel nun wieder zurückschwingen lassen.
Barack Obama hat seit Mitte 2007 wiederholt gesagt, er strebe die Formierung einer neuen, dauerhaften, schichtenübergreifenden demokratischen Wählerkoalition an. Eine solche Koalition aus vielen sozialen und weltanschaulichen Strömungen hatte Franklin Roosevelt in den 30er-Jahren geschaffen. Die Republikaner sprengten sie unter Richard Nixon und Ronald Reagan, indem sie selbst eine ähnliche Mehrheit zustande brachten. Obama möchte das Pendel nun wieder zurückschwingen lassen.
Zu diesem Zweck hat er vier Vorhaben umrissen, die für ihn absolute Priorität genießen. Erstens, der Finanzsektor muß mit allen Mitteln wieder zum Laufen gebracht werden. Zweitens, die nationale Verkehrs-, Bildungs- und Energieinfrastruktur wird modernisiert.
Drittens, die USA brauchen eine nationale Krankenversicherung. Viertens, die amerikanische Außenpolitik muß in der Welt wieder akzeptabel sein. Der Schwerpunkt im ersten Amtsjahr wird auf der Innenpolitik liegen – sofern die Weltlage das zuläßt.
Die innenpolitischen Vorhaben bringen eine Fülle komplizierter Detailfragen mit sich, für deren Lösung Obama politische Verbündete benötigt. Er benötigt sie vor allem in der Mitte des politischen Spektrums. Unter die Räder kommen dabei die Linken.
Beim großen Thema Krankenversicherung geht es um die Frage, ob Anspruchsberechtigte eine einklagbare Selbstverantwortung für ihre Gesundheit haben. Obama sagt: Ja, die haben sie. Menschen, die sich ihr nicht stellen, werden nicht automatisch von meiner neuen Krankenversicherung auf Kosten anderer Beitragszahler durchgeschleppt.
Die innenpolitischen Vorhaben bringen eine Fülle komplizierter Detailfragen mit sich, für deren Lösung Obama politische Verbündete benötigt. Er benötigt sie vor allem in der Mitte des politischen Spektrums. Unter die Räder kommen dabei die Linken.
Beim großen Thema Krankenversicherung geht es um die Frage, ob Anspruchsberechtigte eine einklagbare Selbstverantwortung für ihre Gesundheit haben. Obama sagt: Ja, die haben sie. Menschen, die sich ihr nicht stellen, werden nicht automatisch von meiner neuen Krankenversicherung auf Kosten anderer Beitragszahler durchgeschleppt.
Es geht um Milliardenbeträge. Die Linksliberalen sind auf der Palme. Bei den Republikanern aber erntet Obama Zustimmung.
Eine wichtige Kernforderung des linken Flügels ist auch die Aufhebung der geheimen Abstimmung unter Belegschaften über die Frage, ob eine Gewerkschaft im Betrieb zugelassen werden soll.
Eine wichtige Kernforderung des linken Flügels ist auch die Aufhebung der geheimen Abstimmung unter Belegschaften über die Frage, ob eine Gewerkschaft im Betrieb zugelassen werden soll.
Seit 60 Jahren gibt es das geheime Votum, und seit 60 Jahren verlieren die Gewerkschaften stetig an Einfluß.
Denn oft stimmt die Belegschaft gegen sie. Der linke Flügel will nun unter den Arbeitnehmern wieder offen abstimmen lassen. Seine Vertreter im Kongress haben vor geraumer Zeit ein entsprechendes Gesetz eingebracht. Dort liegt es auf Eis.
Die Wirtschaft und die Republikaner laufen gegen es Sturm mit dem Argument, offene Abstimmungen seien eine Idee aus Nordkorea.
Barack Obama hat Anfang Dezember erkennen lassen, daß das Gesetz für ihn keine große Priorität habe. Die Linke reagierte irritiert. Obama nominierte daraufhin Mitte Dezember eine Arbeitsministerin, die vom linken Flügel stammt und seit Jahren für den Vorschlag kämpft, die aber im Laufe ihrer Karriere auch kompromißfähig war. Das Gesetz hängt in der Schwebe.
Der linke Flügel reagierte auch irritiert gegenüber Andeutungen aus Barack Obamas Umfeld, George W. Bush's Schulpolitik nur behutsam korrigieren zu wollen. Bush hatte 2001 zusammen mit den Demokraten landesweite, national vergleichbare Bewertungstests öffentlicher Schulen eingeführt, auf deren Basis die Schulen leistungsabhängige Fördermittel zugeteilt bekamen.
Es war eine revolutionäre Abkehr von Jahrzehnten eines stillschweigenden Konsenses darüber, in Problemvierteln bei unterdurchschnittlichen Leistungen beide Augen zuzudrücken, um auf diese Weise möglichst vielen Kindern ethnischer Minoritäten die College-Reife zu gewähren.
Bush's Reform führte in der Tat mancherorts zu merklichen Leistungssteigerungen. Für die Lehrergewerkschaften und für den linksliberalen Flügel war sie trotzdem ein rotes Tuch, so verhaßt wie sonst nur der Irak-Krieg. Sie sahen in ihr die Abkehr von modernen pädagogischen Theorien zugunsten eines sklavischen Ankreuztestregiments, das keinerlei Freiheit mehr für die Betreuung schwieriger Schüler lasse.
Obama nominierte aber schließlich einen Arbeitsminister, der Bush's Politik pragmatisch bewertet. Die Kritiker hatten ihre ganze Hoffnung auf einen Sieg der Demokraten gesetzt. Und nun soll sie vergeblich gewesen sein?
Ein weiteres Herzensthema dieses Flügels ist die juristische Aufarbeitung der Ära Bush. Die Linken möchten den Verantwortlichen für den Irak-Krieg und für die Anwendung von Folter den Prozeß machen.
Ein weiteres Herzensthema dieses Flügels ist die juristische Aufarbeitung der Ära Bush. Die Linken möchten den Verantwortlichen für den Irak-Krieg und für die Anwendung von Folter den Prozeß machen.
Sie wollen das nicht aus Rachsucht, zumindest nicht in ihrer Mehrheit. Es geht ihnen vielmehr um das uramerikanische Prinzip, eine Regierung zur Rechenschaft ziehen zu dürfen. "Hold them accountable!" Die Regierung Bush soll sich für ihr Tun verantworten.
Kommt Obama wenigstens hier den Parteifreunden entgegen? Nein.
Es wird keine Prozesse gegen Mitglieder der alten Regierung oder gegen CIA-Mitarbeiter geben. Jedenfalls nicht in der Form, daß der neue Justizminister Eric Holder von sich aus Ermittlungen einleitet. Auch das schält sich immer deutlicher heraus.
Die einzige Konzession, die der Präsident zugestand, war Ende November die Rücknahme der so gut wie beschlossenen Nominierung seines Vertrauten John Brennan zum CIA-Chef.
Die einzige Konzession, die der Präsident zugestand, war Ende November die Rücknahme der so gut wie beschlossenen Nominierung seines Vertrauten John Brennan zum CIA-Chef.
Brennan hatte als CIA-Mitarbeiter die umstrittenen Verhörtechniken des Geheimdienstes öffentlich verteidigt.
Obama sinnt auf Wege, um einen Bruch mit den Linksliberalen zu vermeiden. Bei den Geheimdienstpersonalien geht es hinter den Kulissen um eine delikate Abwägung zwischen Partei- und Staatsinteressen. Für den Posten des CIA-Chefs hat Obama noch immer keinen endgültigen Kandidaten benannt.
Der Washingtoner Historiker und aktive Demokrat Allan Lichtman hat vier Grundsätze definiert, nach denen Franklin Delano Roosevelt bei seinem Amtsantritt in der Wirtschaftskrise 1933 handelte.
Der Washingtoner Historiker und aktive Demokrat Allan Lichtman hat vier Grundsätze definiert, nach denen Franklin Delano Roosevelt bei seinem Amtsantritt in der Wirtschaftskrise 1933 handelte.
Erstens, schlag sofort zu. Zweitens, nimm dabei die Bevölkerung politisch mit. Drittens, denk in großen Dimensionen. Viertens, regiere nicht aus der politischen Mitte. Den vierten Punkt beurteilt Barack Obama offenbar genau entgegengesetzt.
Roosevelt hatte sich die meisten Forderungen des damaligen linken Flügels zueigen gemacht, sie umgesetzt und bei der Präsidentenwahl 1936 einen der größten Wahlsiege der amerikanischen Geschichte errungen.
Er handelte wie George W. Bush 2004 nach der Maßgabe, die eigene Basis restlos zu mobilisieren. Obama scheint dem Beispiel nicht folgen zu wollen, obwohl seine visionäre Entschlossenheit derjenigen Roosevelts durchaus nahekommt. Er hat sich nach der Wahl demonstrativ in Chicago mit John McCain getroffen. Eine Begegnung mit Spitzenvertretern des linken Flügels ist bislang nicht bekannt geworden.
Aus der Amtszeit Roosevelts stammt die Warnung, den Bogen nicht zu überspannen. Er hatte den rechten Flügel seiner Partei in die Schranken weisen wollen, nachdem sich der Oberste Gerichtshof in mehreren Urteilen die konservative Kritik an Roosevelts Politik zueigen gemacht hatte.
Aus der Amtszeit Roosevelts stammt die Warnung, den Bogen nicht zu überspannen. Er hatte den rechten Flügel seiner Partei in die Schranken weisen wollen, nachdem sich der Oberste Gerichtshof in mehreren Urteilen die konservative Kritik an Roosevelts Politik zueigen gemacht hatte.
Unmittelbar nach seinem Wahlsieg 1936 antwortete der Präsident mit dem Vorschlag, die Zahl der Obersten Richter erheblich auszuweiten. Weil er kraft seines Amtes die Kandidaten nominieren würde, hieß das im Klartext: Ich, Franklin Roosevelt, will eine mir genehme politische Mehrheit an der Spitze der dritten Gewalt herstellen. Der Vorschlag führte zur Revolte erst des rechten Flügels, dann der Presse und brachte den Präsidenten zu Beginn der zweiten Amtszeit in große politische Schwierigkeiten.
Die Zeitumstände sind heute anders als 1933 oder 1936. Die USA sehen sich im Kampf gegen einen weltweit operierenden terroristischen Gegner. Zugleich möchte Obama die Annahme entkräften, politisch aktive schwarze Amerikaner seien im Zweifelsfall immer links. Dennoch erstaunt die Konsequenz, mit der er den linken Flügel zu ignorieren scheint.
"Der Wandel bin ich", hat er mit großem Selbstbewußtsein auf dessen Kritik an Obamas konservativer Personalpolitik erwidert. Es war die politisch neutrale Aussage eines stolzen Mannes, der Präsident aller Amerikaner sein will und der als Senator zum linken Flügel gerechnet wurde.
"Der Wandel bin ich", hat er mit großem Selbstbewußtsein auf dessen Kritik an Obamas konservativer Personalpolitik erwidert. Es war die politisch neutrale Aussage eines stolzen Mannes, der Präsident aller Amerikaner sein will und der als Senator zum linken Flügel gerechnet wurde.
Obama will die politische Mitte der USA erobern, er will sie mit einem gewaltigen Reformprogramm überzeugen, das seinen Namen tragen soll.
61 Prozent der vom "National Journal" befragten Demokraten im Kongress glaubten Mitte Dezember, Barack Obama werde sich dabei politisch überheben. Der linke Flügel werde revoltieren. Ob das so kommt, ist die große Frage des Jahres 2009.
Quellen: Hervorhebungen oben durch ilia Papa. Ansonsten Welt Online - Zuletzt aktualisiert: Sonntag, 4. Januar 2009, 14:43 Uhr
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