Freitag, 9. Januar 2009

i-nett, Telekom wird aus 'Versehen' zum Big Brother, weil der Chef die Kleine Schwester schwängerte ... Mach mir die Kristallkugel!

Früherer Sicherheitschef der Telekom verhaftet
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dpa
Früherer Sicherheitschef der Telekom verhaftet.
Die Staatsanwaltschaft Bonn hat einen Ex-Sicherheitschef der Telekom verhaftet. Er soll die Bespitzelung von Betriebsräten, Gewerkschaftern, Managern und Journalisten organisiert haben. Opfer der Bespitzelung fordern nun rechtliche Schritte gegen die einstigen Auftraggeber an der Konzernspitze.
Die Staatsanwaltschaft Bonn hat einen früheren Sicherheitschef der Deutschen Telekom verhaftet. Er sitzt zurzeit in Untersuchungshaft, wie der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Friedrich Apostel, bestätigte. "Es handelt sich um einen Mitarbeiter der maßgeblich an der Spitzelaffäre beteiligt war", sagte der Sprecher. Nach Informationen von WELT ONLINE handelt es sich um den Leiter der Abteilung Interne Ermittlungen bei der Konzernsicherheit der Telekom, Klaus T.
Der Mann wurde am 11. Dezember festgenommen. Gegen ihn lägen außerdem "gravierende Vorwürfe der Untreue" vor. Anschließend beantragte die Behörde einen Haftbefehl vor dem zuständigen Gericht. "Wir hatten den Eindruck gewonnen, dass sich die Person der weiteren Strafverfolgung entziehen wollte", sagte Apostel. Demzufolge bestand Flucht- oder Verdunkelungsgefahr.
Die Telekom äußerte sich zurückhaltend. "Wir haben den Sachverhalt selbst zur Anzeige gebracht und verfolgen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft mit großem Interesse", sagte Hans-Martin Lichtenthäler, Sprecher des Unternehmens.
Für die von der Bespitzelung Betroffenen ist die erste Verhaftung in dem Skandal nur der Anfang. "Ich will, dass die Auftraggeber zur Verantwortung gezogen werden", sagte Josef Falbisoner, der als Chef der Gewerkschaft Ver.di in Bayern im Aufsichtsrat der Telekom sitzt, zu WELT ONLINE.
Falbisoner war von der Staatsanwaltschaft informiert worden, dass seine Telefonnummer in den beschlagnahmten Spitzelprotokollen auftaucht. Sicherheitsleute der Telekom hatten Rufnummernlisten aus den Datenbanken des Konzerns abgeglichen und so unter anderem Anrufe aus dem Unternehmen zu Journalisten verfolgt.
"Dazu kann sich auch der ehemalige Leiter der Konzernsicherheit nicht selbst den Auftrag erteilt haben", sagte Falbisoner. Er vermutet, dass die Anweisung zum Bespitzeln von "ganz oben" kam. Im Frühjahr 2008 soll T. in einer internen Vernehmung bei der Telekom in diesem Zusammenhang den früheren Konzernchef Kai-Uwe Ricke und den Ex-Vorsitzenden des Aufsichtsrats, Klaus Zumwinkel belastet haben. Beide haben jedoch die Vorwürfe bestritten.
Bis heute ist Betroffenen – darunter Betriebsräte, Gewerkschafter, Manager und Journalisten – nach Angaben des Telekom-Aufsichtsratsmitglieds nicht klar, ob außer der Auswertung von Telefonaten noch Gespräche abgehört worden oder E-Mails mitgelesen worden sind. "Viele Fragen sind noch offen", sagte Falbisoner.
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Er forderte die Ermittler auf, mehr Informationen an die Opfer des Skandals zu geben. "Wir wünschen uns sehr, irgendwann mal mehr zu erfahren", sagte der Gewerkschafter. Er lässt sich wie einige andere ehemalige und heutige Aufsichtsräte der Arbeitnehmerseite von den früheren Bundesministern Gerhart Baum und Herta Däubler-Gmelin anwaltlich vertreten.
In der Bundeszentrale von Ver.di, deren Vorsitzender Frank Bsirske bespitzelt ebenfalls worden ist, gab es Genugtuung über die Verhaftung. "Alle Anzeichen belegen, dass die Ermittlungen konsequent weiter betrieben werden", sagte Ver.di-Sprecher Jan Jurczyk. Auch er schränkte jedoch ein, dass erst dann Schlussfolgerungen gezogen werden könnten, wenn klar sei, wer wann warum und in wessen Auftrag Telefondaten gesammelt und ausgewertet habe. "Wir sind sicher, dass die Justiz diesen Sumpf trockenlegen wird", sagte Bsirskes Sprecher.
Die Bonner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen acht Personen in der Spitzelaffäre, die auf die Jahre 2005 und 2006 zurückgeht. In dieser Zeit hat die Telekom Verbindungsdaten prüfen lassen. Angeblich wollte der Konzern so feststellen, auf welchem Weg vertrauliche Informationen an die Presse gelangten.
Betroffen waren die Daten von Journalisten, Aufsichtsräten und Gewerkschaftern, aber auch von Betriebsräten. Jüngsten Angaben zufolge waren etwa 60 Personen Opfer des Spitzel-Skandals. Deswegen misstrauen die Arbeitnehmer-Vertreter auch der Version des Konzerns, es sei nur nach "undichten Stellen" gesucht worden, was heikle Informationen betrifft.
"Wenn Betriebsräte bespitzelt worden sind, ging es nachweislich nicht um sensible Informationen für den Konzern", sagte Frank Schmidt, Gewerkschaftssekretär von Ver.di in Nordrhein-Westfalen. Kritische Stimmen aus dem Umfeld der Telekom vermuten daher, dass T. als "Bauernopfer" im Skandal herhalten müsse.
Der ehemalige Leiter der Sicherheits-Sonderabteilung KS 3 soll unter anderem einen externen Dienstleister mit der Auswertung der Verbindungsdaten beauftragt haben. Dieser soll dann von der Telekom weitere Zahlungen verlangt und damit gedroht haben, die Affäre auf der Telekom-Hauptversammlung zur Sprache zu bringen.
Erst danach ging Telekom-Chef René Obermann zur Staatsanwaltschaft – im Mai 2008. Gegen T. hatte Obermann ein Disziplinarverfahren eingeleitet, zurzeit ist er freigestellt. Als Folge der Spitzelaffäre und eines Datenschutzskandals, bei dem 17 Millionen Kundendaten der Telekom-Mobilfunksparte T-Mobile entwendet wurden, hat Obermann einen eigenen Konzern-Vorstandsposten für Datenschutz geschaffen und ihn mit seinem Chefjuristen Manfred Balz besetzt.
Laut einem Bericht von "Spiegel Online" soll sich der nun Verhaftete Klaus T. in letzter Zeit auffällig oft im Ausland aufgehalten haben. Laut "sueddeutsche.de" basiert der Vorwurf der Untreue gegen den früheren Fernmeldeoberrat, der 40 Jahre in den Diensten der Telekom und der Post stand, auf dem Verdacht, T. könne "sittenwidrige Geschäfte" getätigt haben.
Dabei soll es um einen sechsstelligen Betrag gehen, der den Ermittlungen zufolge "ohne nennenswerte Gegenleistung gezahlt" worden sei. Außerdem gebe es Hinweise, dass T. möglicherweise einen fünfstelligen Betrag unterschlagen haben könnte. Sollte sich der Verdacht gegen T. bestätigen, droht dem einstigen Telekom-Sonderermittler nach Angaben der Staatsanwaltschaft eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren.
Als Leiter der internen Ermittlungen hatte T. eigentlich die Aufgabe, betriebsintern korrupte Mitarbeiter aufzuspüren, unlauteren Geschäften und auch "Anomalien im Verkehrsfluss" der Kommunikation nachzugehen, wie es im Konzern heißt. In dieser Funktion machte T. einst auch Jagd auf geschmierte Telekom-Kollegen.
Zuletzt aktualisiert: Donnerstag, 18. Dezember 2008, 17:45 Uhr

Telekom soll auch Kinder bespitzelt haben
Der Abhör-Skandal bei der Telekom ist anscheinend weitaus größer, als bisher bekannt. Einer Zeitung liegen die Namen weiterer Opfer vor, die von dem Konzern abgehört worden sein sollen. Darunter befinden sich zwei Kinder von Aufsichtsräten, ein Pressesprecher und sogar Sekretärinnen.
Die Spitzelaffäre der Deutschen Telekom könnte noch weit größere Ausmaße annehmen als bislang bekannt. "Ich kann nicht ausschließen, dass noch mehr Telefonnummern und Namen bekanntwerden", sagte der zuständige Oberstaatsanwalt Friedrich Apostel dem "Handelsblatt". Bislang habe seine Behörde mit 10 bis 20 Prozent "erst einen Bruchteil" der Daten geprüft, die den Ermittlern vorlägen. Doch schon jetzt ist die Zahl der Betroffenen auf 55 angeschwollen. Die Liste mit sämtlichen Namen liegt dem Handelsblatt eigenen Angaben zufolge vor.
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Die Liste lege nahe, dass bei den Bemühungen der Telekom, die firmeninternen Quellen eines Journalisten auszuspähen, offenbar alle Dämme gebrochen seien. So hätten Konzernmitarbeiter auch Gesprächsdaten von Personen überprüft, die als "undichte Stellen" nie wirklich infrage kommen konnten – darunter etwa die Kinder zweier Aufsichtsräte der Deutschen Telekom.Die Telekom hat im Mai eingeräumt, dass sich Mitarbeiter in den Jahren 2005 und 2006 Daten von Mobilfunkgesprächen widerrechtlich besorgten und sie auswerten ließen. Damals ging der Konzern davon aus, dass nur die Telefonate eines Journalisten und eines Aufsichtsrats, des Ex-Gesamtbetriebsratschefs Wilhelm Wegner, ausgespäht wurden.
Unter den nun 55 Betroffenen befinde sich auch ein Pressesprecher, der damals bei der Telekom-Tochter T-Online gearbeitet habe. Darüber hinaus haben die T-Schnüffler auch drei Sekretärinnen ins Visier genommen – darunter die des ehemaligen Telekom-Vorstandsvorsitzenden Kai-Uwe Ricke – der zu den Hauptbeschuldigten in der Affäre gehört.
Noch könne sich die Staatsanwaltschaft keinen Reim darauf machen, nach welchen Kriterien die "Verdächtigen" ausgespäht wurden. Einige wurden offenbar gezielt ausgewählt. Andere erregten über vermeintliche Kontakte mit dem "Capital"-Redakteur Reinhard Kowalewsky offenbar den Argwohn der Telekom. Der Redakteur habe 2005 die vertrauliche Mittelfristplanung der Telekom veröffentlicht und für Unmut in der Firmenspitze gesorgt.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt dem Zeitungsbericht zufolge in der Affäre gegen acht Beschuldigte. Darunter sind Ricke und Zumwinkel, drei Mitarbeiter der Konzernsicherheit, zwei T-Mobile-Beschäftigte sowie ein externer Dienstleister, der die Daten ausgewertet haben soll.
Zuletzt aktualisiert: Donnerstag, 20. November 2008, 10:32 Uhr

Razzia bei der Skandalbank Hypo Real Estate
dpa
Bei der Hypo Real Estate ist umfangreiches Material sichergestellt worden.
Die Staatsanwaltschaft München hat Geschäftsräume der Immobilienbank Hypo Real Estate und Privaträume ehemaliger Vorstandsmitglieder durchsucht. Es geht um den Verdacht auf Manipulation und unrichtige Darstellungen nach dem Aktiengesetz. Dutzende Fahnder sind im Einsatz.
Wegen des Verdachts der Marktmanipulation und Untreue haben Staatsanwälte die Geschäftsräume des angeschlagenen Immobilienfinanzierers Hypo Real Estate und Privaträume früherer Topmanager durchsucht. Betroffen seien der ehemalige Aufsichtsratschef und Ex-Manager, die zwischen November 2007 und September 2008 dem Vorstand angehörten, teilte die Staatsanwaltschaft München mit. Dazu zählen auch der frühere Vorstandschef Georg Funke und der ehemalige Aufsichtsratsvorsitzende Kurt Viermetz.
Beide waren im Oktober zurückgetreten, nachdem die Bank im Zuge der Finanzkrise in Schieflage geraten war und nur durch ein staatliches Rettungspaket gerettet werden konnte. Daraufhin hatte sich die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) eingeschaltet und ein Gutachten für die Münchner Staatsanwaltschaft angefertigt. Im Rahmen von Ermittlungen "vollzieht die Staatsanwaltschaft München I seit dem 16.12.2008 Durchsuchungsbeschlüsse", teilten die Ermittler nun mit.
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Beispielloser US-Rettungsschirm für Citigroup
Commerzbank-Chef will bescheidenere Banken
US-Finanzminister muss scharfe Kritik einstecken
Bank of America streicht bis zu 35.000 Stellen
Die genaue Zahl der betroffenen Ex-Manager wollte Staatsanwaltschaftssprecher Anton Winkler nicht nennen. Es würden "gegen diesen Personenkreis" Ermittlungen wegen des Verdachts der "unrichtigen Darstellung" und Marktmanipulation geführt, erklärte er. Auch der Vorwurf der Untreue werde geprüft.
Razzia mit 15 Staatsanwälten
Winkler sagte, es sei bereits umfangreiches Material sichergestellt worden, die Sicherung elektronischer Daten dauere an. An den Durchsuchungsmaßnahmen seien 15 Staatsanwälte und 65 Beamte des Landeskriminalamts und anderer Polizeibehörden beteiligt. Auch zwei Beamte der Finanzaufsicht seien hinzugezogen worden.
Neben den Untersuchungen der Bafin gab es zahlreiche Anzeigen gegen Verantwortliche der Hypo Real Estate. So stellte die Deutsche Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW) wegen des Verdachts des Betrugs und fehlerhafter Kapitalmarktinformation Strafanzeige gegen Verantwortliche der Immobilienbank.
Auch der Aufsichtsrat der Bank leitete Untersuchungen gegen Ex- Vorstandschef Funke und den früheren Vorstand Bo Heide-Ottosen wegen eines möglichen Fehlverhaltens ein. Die Hypo Real Estate hatte wegen der Finanzmarktkrise und dem Austrocknen der kurzfristigen Kreditmärkte vor der Pleite gestanden und musste mit einem 50 Milliarden Euro schweren Rettungspaket von Staat und Banken aufgefangen werden. Zusätzlich gewährte der Finanzmarktstabilisierungsfonds (Soffin) dem Immobilienfinanzierer Garantien in Höhe von 30 Milliarden Euro.
Zuletzt aktualisiert: Donnerstag, 18. Dezember 2008, 10:58 Uhr

Beispielloser US-Rettungsschirm für Citigroup
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dpa
Finanzkrise - In Union eskaliert Streit über Konjunkturpakete.
Die US-Regierung rettet eine weitere Großbank vor dem Zusammenbruch. In der Nacht zum Montag schnürten Finanzministerium, Notenbank und Einlagensicherungsfonds ein Rettungspaket für die Citigroup. Der Staat übernimmt eine Bürgschaft in Höhe von 306 Milliarden Dollar für faule Kredite in der Bilanz der einst größten Bank der Welt.
Der einst weltgrößte Finanzkonzern Citigroup muss von der US-Regierung mit einem beispiellosen Rettungsschirm von mehr als 300 Milliarden Dollar vor dem Absturz bewahrt werden. Die schwer angeschlagene Bank bekommt eine Bürgschaft für riskante Kreditpapiere über bis zu 306 Milliarden Dollar (241 Mrd. Euro) und eine erneute Kapitalspritze von 20 Milliarden Dollar. Der Staat, der bereits Großaktionär ist, übernimmt im Gegenzug weitere Anteile.
Die Notlage des Finanz-Konzerns hatte sich nach einem Kurseinbruch um 60 Prozent allein in der vergangenen Woche drastisch verschärft. Die Börsen begrüßten die Rettung am Montag mit massiven Gewinnen für die Aktie. Die Bank zählt weltweit zu den größten Opfern der Finanzkrise.
Das Eingreifen der US-Regierung sei zur Stärkung der Finanzmärkte nötig, hieß es einer gemeinsamen Mitteilung des Finanzministeriums, der Notenbank Federal Reserve und der US-Einlagensicherung. Im Extremfall kommen auf Amerikas Steuerzahler hunderte Milliarden Dollar an Verlusten zu. Der Staat erhält im Gegenzug für die Kapitalspritze Citigroup-Vorzugsaktien für 27 Milliarden Dollar mit einer Verzinsung von acht Prozent.
Die 20 Milliarden Dollar direkte Kapitalhilfe stammen aus dem 700 Milliarden Dollar schweren US-Rettungspaket, aus dem die Bank bereits 25 Milliarden Dollar erhalten hatte. Die ursprüngliche Hilfe war aber verpufft: Der Aktienkurs fiel weiter steil, zuletzt wurde über eine Zerschlagung oder einen Notverkauf des Konzerns spekuliert.
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Hypo Real Estate rechnet mit neuen Verlusten
Staatsbank KfW verbucht Milliardenverlust
Sparkassen erwarten rasche Landesbanken-Fusion
Citigroup-Chefs haben keine Lust mehr auf Bank
Drei regionale US-Banken sind pleite
Wie Barack Obama die US-Wirtschaft retten will
Die KfW rechnet mit noch höheren Verlusten
US-Regierung bürgt für Citigroup mit 300 Milliarden
Der seit rund einem Jahr amtierende Konzernchef Vikram Pandit darf im Amt bleiben – anders als etwa die Führung bei dem vom Staat geretteten Versicherungsriesen AIG. Der 51-Jährige hat dafür allerdings einige Kröten zu schlucken. Alle Bonuszahlungen müssen von der Regierung genehmigt werden. Bitter für die bisherigen Aktionäre: Als Quartalsdividende für Stammaktien gibt es in den kommenden Jahren maximal einen US-Cent je Papier statt der zuletzt bereits halbierten Zahlung von 16 Cent.
Pandit steht vor der schweren Aufgabe, den Bankenriesen wieder auf Kurs zu bringen. In zuletzt vier Minus-Quartalen in Folge erlitt die Citigroup Verluste von insgesamt über 20 Milliarden Dollar. Experten erwarten noch mehr rote Zahlen.
Wegen der Krise streicht Pandit derzeit 75000 Stellen. Die Mitarbeiterzahl soll damit auf rund 300.000 fallen. Pandit verkauft zudem etwa ein Fünftel der Konzern-Geschäfte, die nicht mehr zum Kern zählen. So trennte sich die Bank bereits von ihren Filialen in Deutschland.
Mit über 200 Millionen Kundenkonten in mehr als 100 Ländern ist die Citigroup noch immer einer der global führenden Finanzkonzerne. Ein Scheitern hätte weltweit massive Auswirkungen.
Sollten bei den mit der Rekord-Bürgschaft besicherten Papieren Verluste auftreten, muss die Citigroup für die ersten 29 Milliarden Dollar geradestehen. Bei weiteren Ausfällen übernimmt der Staat 90 Prozent – ein Risiko von bis zu 250 Milliarden Dollar.
Im Zentrum der Bürgschaft stehen riskante, mit Hausdarlehen abgesicherte Wertpapiere. Sie sind das Kernproblem der Finanzkrise. Weil mit den komplizierten Finanzprodukten Risiken immer weiter ausgelagert wurden, verloren die Banken den Überblick. Zudem konnten die Institute mit vergleichsweise wenig Eigenkapital immer mehr Fremdfinanzierungen stemmen. Die Blase platzte mit dem Zusammenbruch des US-Immobilienmarkts.
Die erneute Hilfe durch den Staat kostet die Citigroup pro Jahr knapp 2,2 Milliarden Dollar für die Vorzugsaktien-Dividenden. Sollte die Ausschüttung über einen bestimmten Zeitraum nicht gezahlt werden, kann die Regierung zwei Mitglieder in den Verwaltungsrat schicken.
Zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 26. November 2008, 13:24 Uhr

Was der Geldadel an der Börse verloren hat
dpa
Superreiche verlieren 39 Milliarden bei Crashs.
Schwarzes Jahr für die Superreichen: Die zahlreichen Börsencrashs von 2008 kommen die Aktionärsfamilien teuer zu stehen. Mehr als 39 Milliarden Euro haben allein 20 der reichsten deutschen Familienclans eingebüßt. Einige bekannte Namen der Wirtschaft hat es besonders hart getroffen.
Die Talfahrt an den Börsen hat 20 der reichsten deutschen Aktionärsfamilien im Jahr 2008 Einbußen von über 39 Milliarden Euro beschert. Die schwersten Buchverluste musste mit fast vier Milliarden Euro der Duisburger Haniel-Konzern hinnehmen, wie das Wirtschaftsmagazin "Capital" berichtet. Auf den weiteren Plätzen folgen demnach die Industriellenfamilien Henkel, Siemens, Wacker und Merckle mit einem Minus von jeweils mehr als drei Milliarden Euro.
Untersucht hat das Magazin die Kursentwicklungen der 25 größten börsennotierten Aktienportfolios privater Eigentümer bis zum 5. Dezember. Noch stärker als die deutsche Geldelite litten laut "Capital" jedoch die Kleinanleger unter den durch die Finanzkrise ausgelösten Börsenabstürzen. Während die Dax-Werte im ersten Halbjahr 2008 bereits 21 Prozent nachgaben, zeigten die Depots der vermögenden Kundschaft bei der Schweizer Bank Julius Bär demnach nur ein Minus von zehn Prozent durch Börsen- und Währungsverluste.Offenbar habe sich die Mehrheit der Superreichen schon zu Beginn der Finanzkrise tendenziell aus den gefährdeten Anlageklassen zurückgezogen und Vermögen in Geldkonten, Edelmetalle oder sichere Fehler! Hyperlink-Referenz ungültig. umgeschichtet, berichte das Wirtschaftsmagazin weiter. Schweizerische Edelmetallschmelzen würden wegen der gestiegenen Nachfrage nach Goldbarren derzeit Rekordgewinne einfahren.
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Middelhoff – der Strahlemann ist gescheitert
Hinzu komme aber auch, dass sich die Superreichen bei ihren Auslandsanlagen aller Erfahrung nach besser gegen Währungsrisiken absicherten als Kleinanleger dies tun würden.
Zuletzt aktualisiert: Donnerstag, 18. Dezember 2008, 17:45 Uhr

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